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Impressum

Das Internetangebot wird herausgegeben von:
Freiwillige Feuerwehr der Stadt Nettetal

Verantwortlich:
Freiwillige Feuerwehr der Stadt Nettetal
Stadtbrandinspektor und Wehrführer Leo Thönissen

Redaktion:
die Löschzugführer bzw. stellv. Löschzugführer der jeweiligen Löschzüge

Layoutprogrammierung:
Adriane Spooner

Copyright

Texte:
Freiwillig Feuerwehr der Stadt Nettetal

Bilder und Videos:
Freiwillige Feuerwehr der Stadt Nettetal, Günther Jungmann, Andreas Kemper

 

Urheberrecht und Haftung

Das Copyright für veröffentlichte, vom Betreiber selbst erstellte Objekte bleibt alleine beim Betreiber der Web-Site. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Nettetal nicht gestattet.

Aufgrund der technischen Merkmale des Internets kann die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Nettetal  keine Gewähr für die Vollständigkeit und Richtigkeit der eingestellten Informationen übernehmen.

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Nach einem neueren Urteil des Landgerichts Hamburg vom 18.5.2012, Aktenzeichen 324 O 596/11, hat der Betreiber eines Internetangebotes nach den Grundsätzen der Störerhaftung für Rechtsverletzungen, die durch die Veröffentlichung des Inhaltes einer verlinkten Seite entstehen, nicht uneingeschränkt zu haften.

Die Feuerwehr der Stadt Nettetal hat für die von ihr verbreitete Berichterstattung nur dann einzustehen, soweit sie dabei die ihr zumutbaren Prüfpflichten verletzt hat. Der Umfang der Prüfungspflichten, die denjenigen treffen, der einen Querverweis setzt, richtet sich insbesondere nach dem Gesamtzusammenhang, in dem der Link verwendet wird, dem Zweck des Links sowie danach, welche Kenntnis der den Link Setzende von Umständen hat, die dafür sprechen, dass die Web-Site, auf die der Link verweist, rechtswidrigem Handeln dient, und welche Möglichkeiten er hat, die Rechtswidrigkeit dieses Handelns in zumutbarer Weise zu erkennen (Urteil des Bundesgerichtshofes vom 1.4.2004, Aktenzeichen I ZR 317/01). Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte sowie für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der betreffenden Web-Site, auf die verwiesen wurde. Die Haftung desjenigen, der lediglich auf die Veröffentlichung durch einen Querverweis hinweist, ist grundsätzlich ausgeschlossen.

Die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Nettetal hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Die Querverweise wurden mit größtmöglicher Sorgfalt recherchiert und zusammengestellt. Sie ist aber nach dem Gesetz nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen hin neu zu überprüfen.

Die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Nettetal hat auch keinen Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung der verlinkten Seiten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist.

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Nettetal. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

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