Rechtliches

IMPRESSUM

Das Internetangebot wird herausgegeben von:
Freiwillige Feuerwehr der Stadt Nettetal

Verantwortlich:
Freiwillige Feuerwehr der Stadt Nettetal
Stadtbrandinspektor und Wehrführer Leo Thönissen

Redaktion:
die Löschzugführer bzw. stellv. Löschzugführer der jeweiligen Löschzüge

Layoutprogrammierung:
Markus Dellen, Hartwig Janssen, Torsten Trienekens

Copyright

Texte:
Freiwillig Feuerwehr der Stadt Nettetal

Bilder und Videos:
Freiwillige Feuerwehr der Stadt Nettetal, (Günther Jungmann, u. a.)

 

Urheberrecht und Haftung

Das Copyright für veröffentlichte, vom Betreiber selbst erstellte Objekte bleibt alleine beim Betreiber der Web-Site. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Nettetal nicht gestattet.

Aufgrund der technischen Merkmale des Internets kann die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Nettetal  keine Gewähr für die Vollständigkeit und Richtigkeit der eingestellten Informationen übernehmen.

Die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Nettetal ist als Inhaltsanbieterin für die eigenen Inhalte, die sie zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise (sog. „Links“) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis eröffnet die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Nettetal den Nutzern die Möglichkeit, fremde Inhalte über ihre Seite zu nutzen. Für diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen bzw. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.

Nach einem neueren Urteil des Landgerichts Hamburg vom 18.5.2012, Aktenzeichen 324 O 596/11, hat der Betreiber eines Internetangebotes nach den Grundsätzen der Störerhaftung für Rechtsverletzungen, die durch die Veröffentlichung des Inhaltes einer verlinkten Seite entstehen, nicht uneingeschränkt zu haften.

Die Feuerwehr der Stadt Nettetal hat für die von ihr verbreitete Berichterstattung nur dann einzustehen, soweit sie dabei die ihr zumutbaren Prüfpflichten verletzt hat. Der Umfang der Prüfungspflichten, die denjenigen treffen, der einen Querverweis setzt, richtet sich insbesondere nach dem Gesamtzusammenhang, in dem der Link verwendet wird, dem Zweck des Links sowie danach, welche Kenntnis der den Link Setzende von Umständen hat, die dafür sprechen, dass die Web-Site, auf die der Link verweist, rechtswidrigem Handeln dient, und welche Möglichkeiten er hat, die Rechtswidrigkeit dieses Handelns in zumutbarer Weise zu erkennen (Urteil des Bundesgerichtshofes vom 1.4.2004, Aktenzeichen I ZR 317/01). Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte sowie für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der betreffenden Web-Site, auf die verwiesen wurde. Die Haftung desjenigen, der lediglich auf die Veröffentlichung durch einen Querverweis hinweist, ist grundsätzlich ausgeschlossen.

Die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Nettetal hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Die Querverweise wurden mit größtmöglicher Sorgfalt recherchiert und zusammengestellt. Sie ist aber nach dem Gesetz nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen hin neu zu überprüfen.

Die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Nettetal hat auch keinen Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung der verlinkten Seiten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch möglich und zumutbar ist.

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Nettetal. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Datenschutzerklärung

Die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Nettetal betreibt ihre Homepage unter der Domain www.feuerwehr-nettetal.org. Die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Nettetal misst dem Schutz der Privatsphäre hohe Bedeutung zu und beachtet die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Im Folgenden erklärt sie, wie wir mit persönlichen Daten umgegangen wird.

1. Umgang mit personenbezogenen Daten

Personenbezogene Daten sind Informationen zur Identität einer Person. Hierunter fallen z. B. Angaben wie tatsächlicher Name, Adresse oder Telefonnummer

 1.1 Wann und zu welchem Zweck erhebt die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Nettetal personenbezogene Daten?
Grundsätzlich steht die Homepage der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Nettetal allen Nutzern zur Verfügung, ohne dass persönliche Daten erhoben werden.

 1.2 Übertragung personenbezogener Daten
Wenn eine E-Mail an die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Nettetal gesendet wird, wird die Mail-Adresse nur für die Korrespondenz mit der Absenderin oder dem Absender verwendet. Die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Nettetal weist darauf hin, dass die Datenübertragung über das Internet ungesichert erfolgt und die übertragenen Daten somit von Unbefugten zur Kenntnis genommen oder auch verfälscht werden können.

 

2. Verpflichtung der Feuerwehrangehörigen auf den Datenschutz
Die Feuerwehrangehörigen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Nettetal sind zur Verschwiegenheit und zur Einhaltung der maßgeblichen, gesetzlichen Vorschriften des Datenschutzrechtes verpflichtet.

 

3. Änderung der Datenschutzerklärung
Die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Nettetal hat jederzeit das Recht, diese Datenschutzerklärung unter Beachtung der geltenden gesetzlichen Datenschutzbestimmungen zu ändern.

 

4. Kontakt für weiterführende Fragen
Fragen zur redaktionellen Verantwortung:
Die inhaltliche Verantwortung für das aufgerufene Internetangebot der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Nettetal wird im Impressum ausgewiesen. Wenn Sie Fragen haben, wenden Sie sich bitte an die dort ausgewiesenen redaktionell zuständigen Personen.